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Planung - Recht - Rechtsschutz. Festschrift für Willi Blümel zum 70. Geburtstag am 6. Januar 1999.
| Call Number: | Libro Electrónico |
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| Main Author: | |
| Other Authors: | |
| Format: | Electronic eBook |
| Language: | Alemán |
| Published: |
Berlin :
Duncker & Humblot,
2019.
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| Series: | Schriften zum öffentlichen Recht.
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| Subjects: | |
| Online Access: | Texto completo |
Table of Contents:
- Intro
- Geleitwort
- Inhaltsverzeichnis
- Richard Bartlsperger: Das Ende von Sondererhaltungslasten im Eisenbahnkreuzungsrecht
- I. Das Eisenbahnkreuzungsrecht in der partikularstaatlichen Epoche des Eisenbahnwesens
- II. Der Prinzipienwechsel bei den Erhaltungslasten für Eisenbahnkreuzungen
- III. Verfassungsrechtliche Fragen zum Prinzipienwechsel im Eisenbahnkreuzungsrecht
- IV. Die Gewährleistungspflicht beim "Baulastwechsel
- Carl Böhret: Gesetzesfolgenabschätzung: Soll sie institutionalisiert werden?
- I. Hintergründe und Lage
- II. GFA
- Was ist's?
- III. Institutionalisierung der GFA: Formen und Verfahren
- 1. Einbeziehung in die GGO
- 2. Erweiterung der Prüflisten
- 3. Normpriifstellen als organisatorische Verdichtung
- 4. Weitere Institutionalisierungsvorschläge
- 5. Weiterbildung
- 6. Gestaltungsalternativen
- 7. Parlamentarisches Gesetzes-Controlling
- IV. Warnungen und Empfehlungen
- V. Fazit
- Karlheinz Boujong: Bergbau und öffentliche Verkehrsanlagen
- I. Nutzungskonflikte zwischen Verkehrsanlagen und Bergbau
- 1. Ausgangslage
- 2. Konfliktlösung durch Planung
- a) Vorgaben für die Planung
- b) Rücksichtnahmegebot
- 3. Vorrang der Verkehrsanlage
- 4. Nebeneinander von Verkehrsanlage und Bergbau
- a) Allgemeines
- b) Ersatzanspruch des Bergbautreibenden nach 124 Abs. 4 BBergG
- c) Ausschluß weitergehender Ansprüche
- II. Enteignung
- 1. Maßnahmen und Rechtsgrundlagen
- 2. Enteignungsfähige Rechtspositionen
- a) Allgemeines
- b) Bergbauberechtigungen
- c) Eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb
- d) Vorratsgelände
- e) Grundeigentum
- f) Ausbeutungsrechte
- Winfried Brohm: Die Koordination der Raumplanungen im Spannungsverhältnis zwischen gemeindlicher Ortsplanung und überörtlicher Fachplanung
- I. Die Entwicklung der verschiedenen räumlichen Planungen zum Raumplanungsrecht
- Gemeinsamkeiten und Unterschiede
- II. Das Verhältnis der Raumplanungen zueinander
- Von der hierarchischen Unterordnung zur kooperativen Gleichordnung
- III. Offene Fragen: Gemeindliche Planungskompetenz über fachplanerisch erfaßte Grundstücke
- Die Nutzung von Bahngelände für bahnfremde Zwecke, wie die Einrichtung von Einkaufszentren
- 1. Die Privilegierung, Eigenart und Umfang
- 2. Die gemeindliche Planungshoheit bei Aufgabe oder Reduktion einer bahnbezogenen Nutzung
- Siegfried Broß: Harmonisierungsprobleme zwischen Planungs- und Vergaberecht
- Verfassungsrechtliche Fragen
- I. Einführung
- II. Entwicklungslinien auf der Primärebene
- III. Entwicklungslinien auf der Sekundärebene
- IV. Kollision mit dem Gleichheitssatz?
- Karl Doehring: Kirchenasyl
- Rolf Grawert: Zuständigkeitsgrenzen der Kommunalwirtschaft
- I. Einleitung
- II. Verbandszuständigkeit zur Wirtschaftsbetätigung