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Parlamentarische Demokratie in der Bewährung : Ausgewählte Abhandlungen /
Hauptbeschreibung Am 23. Mai 2012 vollendet Rupert Scholz sein fünfundsiebzigstes Lebensjahr. Aus diesem Anlass vereinigt der von Rainer Pitschas und Arnd Uhle herausgegebene Sammelband Abhandlungen, die Rupert Scholz in einem Zeitraum von mehr als drei Jahrzehnten zu Strukturfragen, Entwicklungste...
| Clasificación: | Libro Electrónico |
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| Autor principal: | |
| Otros Autores: | , |
| Formato: | Electrónico eBook |
| Idioma: | Alemán |
| Publicado: |
Berlin :
Duncker & Humblot,
2012.
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| Colección: | Schriften zum öffentlichen Recht ;
Bd. 1216. |
| Temas: | |
| Acceso en línea: | Texto completo |
Tabla de Contenidos:
- Zum Geleit; Inhaltsverzeichnis; I. Parlamentarische und föderative Demokratie; Parlamentarische Demokratie
- Garant politischer Stabilität und demokratischer Legitimität; I.; II.; III.; IV.; Staatsleitung im parlamentarischen Regierungssystem; I. Das parlamentarische Regierungssystem im Grundgesetz; 1. Allgemeines
- Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit; 2. Von der Weimarer Verfassung zum GG; 3. Das verfassungsrechtliche Koordinatensystem; II. Parlament und Regierung in der rechtsstaatlichen Demokratie; 1. Der Bundestag als oberstes Legitimations-, Kreations- und Legislativorgan.
- 2. Die Bundesregierung als oberstes Organ der vollziehenden GewaltIII. Parlament und Regierung in der parteien- und bundesstaatlichen Demokratie; 1. Parteienstaatlichkeit und kondominiale Strukturen zwischen Parlament und Regierung; 2. Föderative Ergänzung und Überlagerung des parlamentarischen Regierungssystems; IV. Fazit und Exkurs; 1. Fazit: Staatsleitung im parlamentarischen Regierungssystemals weitgehend offenes Verfahren; 2. Exkurs: Gesellschaftliche Partikularverantwortung contra parlamentarisches Regierungssystem?
- Das parlamentarische und bundesstaatliche Regierungssystem der Bundesrepublik DeutschlandStrukturen und Reformfragen; Gesetzgebung und Politikgestaltung aus der Mitte der Landesparlamente; I. Einleitung; II. Die Kompetenzentwicklung; III. Landesparlamente und Landesregierungen; IV. Stärkung der legislatorischen Zuständigkeiten der Länder; V. Kompensatorische Betätigungsfelder; VI. Zusätzliche Gestaltungsmöglichkeiten; VII. Schluß; Landesparlamente und Bundesrat; I. Kompetenzdilemma der Landesparlamente; II. Kritik und Reformstreben der Landesparlamente.
- III. Kompetenzkompensation über den Bundesrat?IV. Stellung und Struktur des Bundesrats; V. Folgerungen; Die Zustimmung des Bundesrats zu Rechtsverordnungen des Bundes; I. Problemstellung; II. Zum Begriff der "Zustimmung"; III. Keine bedingte Zustimmung; IV. Die "antizipierte" Zustimmung; V. "Maßgabebeschluß" und Rechtssicherheit; VI. Begründungszwang und einheitliche Autorenschaft; VII. Antizipierte Zustimmung und innere Bundesratsstruktur; VIII. Kein Initiativrecht und Kriterium des konkreten Sachzusammenhangs; IX. Ergebnisse; Parlamentarischer Untersuchungsausschuß und Steuergeheimnis.
- I. FragestellungII. Grundlagen und allgemeine Grenzen des Steuergeheimnisses; 1. Gesetzlicher Standort des Steuergeheimnisses; 2. Prinzipielles Offenbarungs- und Verwertungsverbot; 3. Offenbarungs- und Verwertungsbefugnis kraft übergeordneter finanzpolitischer Interessen; 4. Steuergeheimnis als Koinzidenz von privatem und fiskalischem Interesse; 5. Kein Verfassungsrang des Steuergeheimnisses; 6. Steuergeheimnis als qualifiziertes Amtsgeheimnis; 7. Zusammenfassung; III. Garantie, Funktion und Grenzen des parlamentarischen Untersuchungsrechts; 1. Verfassungsgesetzliche Grundlagen.