DER BESCHLUSS ALS RECHTSGESCHAFT
Gemeinschaften und Verbände organisieren sich durch Kollektivorgane. In Kollektivorganen werden Entscheidungen häufig mit der Mehrheit der Stimmen getroffen. Wichtige Beispiele sind Gesellschafter- und Hauptversammlungen, mehrköpfige Vorstände und Aufsichtsräte, Betriebsräte, Wohnungseigentüm...
Clasificación: | Libro Electrónico |
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Autor principal: | |
Formato: | Electrónico eBook |
Idioma: | Alemán |
Publicado: |
[S.l.] :
DUNCKER & HUMBLOT,
2020.
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Temas: | |
Acceso en línea: | Texto completo |
Tabla de Contenidos:
- Intro
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- 1 Einführung
- 2 Der Beschluss als Rechtsgeschäft
- Kodifizierungen, Terminologien und Zielsetzung der Arbeit
- I. Der Grad der Kodifizierung des Beschlusswesens bei den europäischen Nachbarn
- 1. Das Beschlusswesen im französischen Recht und Rückschlüsse aus den Detailvorschriften
- 2. Das Beschlusswesen im polnischen Recht und der historische Wechsel zur freien Marktwirtschaft
- 3. Das Beschlusswesen im österreichischen Recht
- Eine wichtige Erkenntnisquelle für die Beschlussfixierung
- 4. Das Beschlusswesen im Schweizer Recht mit seinem Kodifizierungsschwerpunkt im Schweizer Aktienrecht
- 5. Das Beschlusswesen im niederländischen Recht
- Impulsgeber für nachfolgende Lösungsvorschläge
- 6. Resümee
- II. Terminologien
- III. Zielsetzung der Arbeit und Eingrenzung des Themas
- 3 Die Einbettung des Beschlusses in die Rechtsgeschäftslehre
- I. Die Stimmabgaben als Willenserklärungen
- II. Rechtsnatur der ablehnenden Stimmabgaben sowie Stimmenthaltungen
- III. Der Beschluss als Rechtsgeschäft eigener Art
- 1. Zur Anwendung der Rechtsgeschäftslehre auf den Beschluss als Rechtsgeschäft eigener Art
- 2. Verfahrensbeschlüsse
- 3. Auslegung von Beschlüssen
- 4. Teilbarkeit von Beschlüssen
- 4 Die Beschlussprozedur
- Der Weg zum Beschluss
- I. "Abschluss", "Zustandekommen" und "Wirksamkeit" als dogmatische Kategorien
- 1. "Abschluss", "Zustandekommen" und "Wirksamkeit" beim Vertrag
- 2. "Abschluss", "Zustandekommen" und "Wirksamkeit" beim Beschluss
- II. Die Prüfung der Beschlussfähigkeit
- III. Der Beschlussantrag
- 1. Grundlegung und die Bedeutung von 150 Abs. 2 BGB bei der Beschlussprozedur
- 2. Der Beschlussantrag als essentialia et accidentalia negotii
- 3. Positive und negative Beschlussanträge
- 4. Die Ankündigung der bevorstehenden Beschlussanträge
- IV. Die Stimmabgaben
- V. Die Feststellung des Abstimmungsergebnisses
- 1. Feststellungen zu den Anforderungen an den Beschluss
- 2. Feststellungen bei Komplikationen (auslegungsbedürftige und treuwidrige Stimmabgaben sowie Stimmverbote)
- 3. Methoden zur Feststellung
- 4. Resümee
- VI. Die Verkündung des Beschlusses
- 1. Überblick über den Meinungsstand und die Rechtsnatur der Verkündung
- 2. Ein Blick zu den europäischen Nachbarn: Die Verkündung von Beschlüssen nach 128 des österreichischen Aktiengesetzes
- 3. Die Verkündung als Willens- oder Wissenserklärung
- oder weder noch?
- 4. Parallelen und Unterschiede zwischen Verkündung und notarieller Beurkundung
- 5. Parallelen und Unterschiede zwischen Verkündung und gerichtlichem Vergleich
- 6. Das Plädoyer für die Deutung der Verkündung als finalisierendes Tatbestandsmerkmal
- a) Die Argumentation nach dem Ausschlussprinzip