Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und soziale Rechte in der Europäischen Union : Deidesheimer Kolloquium 2012 zu Ehren von Detlef Merten anlässlich seines 75. Geburtstages /
Der Band beinhaltet die Vorträge, die im Rahmen eines Geburtstags-Kolloquiums zu Ehren von Prof. Dr. Dr. Detlef Merten gehalten wurden. Er behandelt aktuelle rechtsstaatliche Herausforderungen an die europäische Integration. -- Im ersten Teil werden Aspekte der Bewältigung der Europäischen Staat...
Clasificación: | Libro Electrónico |
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Otros Autores: | , , |
Formato: | Electrónico eBook |
Idioma: | Alemán |
Publicado: |
Berlin :
Duncker & Humblot,
2014.
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Colección: | Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte ;
Bd. 80. |
Temas: | |
Acceso en línea: | Texto completo |
Tabla de Contenidos:
- Vorwort; Inhaltsübersicht; Hans-Jürgen Papier: Verfassungsfragen der europäischen Integration; I. Integrationsschranken und ihre Justiziabilität; 1. Demokratie und staatliche Souveränität; 2. Grenzen einer verfassungsgerichtlichen Prüfung; 3. Vertrauen in die parlamentarische Demokratie und Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Überforderung; II. Vertiefung der Integration?; 1. Möglichkeit zur Fortentwicklung der Währungsunion; 2. Die vom Demokratieprinzip gezogenen Grenzen; 3. Schritte zur Fiskalunion; III. Volksentscheide zur Überwindung der Integrationsschranken?
- 1. Volksentscheid "kein Wundermittel"2. Neuschöpfung einer Verfassung im Wege einer Volksabstimmung; 3. Unzulässigkeit einer als Verfassungsneuschöpfung kaschierten Verfassungsänderung; 4. Rufe nach einem europäischen Bundesstaat nicht zeitgemäß; IV. Schlussbemerkung; Wolfgang Kahl: Das Souveränitätsverständnis des Bundesverfassungsgerichts im Spiegel von dessen neuerer Rechtsprechung; I. Einleitung; II. Die Wiederentdeckung der "Souveränität" im Lissabon-Urteil; 1. Souveränität als Leitmotiv; 2. Souveränitätsbegriff; 3. Souveränität, Demokratie und Staatlichkeit; 4. Folgerungen.
- 5. "Europarechtsfreundliche" Souveränität6. Bewertung; III. Die weitere Konkretisierung des Souveränitätsbegriffs in der jüngeren BVerfG-Rechtsprechung; 1. Souveränität auf Ebene verfassungsgerichtlicher Jurisdiktion; 2. Souveränität auf parlamentarischer Ebene; 3. Bewertung; IV. Abschließende Würdigung und Ausblick; Christian Calliess: Die Europäische Union als Rechtsgemeinschaft
- Überlegungen vor dem Hintergrund der Staatsschuldenkrise in der Eurozone; I. Die EU als Rechtsgemeinschaft; II. Die Koppelung von Recht und Solidarität in der europäischen Rechtsgemeinschaft.
- 1. Solidarität im Unionsrecht: Ein erster Zugang2. Solidarität im Staaten- und Verfassungsverbund der EU; a) Die materielle Dimension des europäischen Solidaritätsprinzips; b) Die prozedurale Dimension des europäischen Solidaritätsprinzips; c) Schlussfolgerungen; III. Die Krise in der Eurozone als Krise der Rechtsgemeinschaft?; 1. Einführung; 2. Die Debatte um die Rechtmäßigkeit der Nothilfen; 3. Die Bestätigung der Rechtsgemeinschaft in der Krise; 4. Rechtsgemeinschaft und Stabilitätsgemeinschaft; 5. Stabilitätsgemeinschaft und Integrationsgrenzen.
- IV. Die Krise in der Eurozone als Bewährungsprobe der europäischen RechtsgemeinschaftHans Hugo Klein: Verfassungsgebung, Verfassungsrevision, Volksabstimmung; I. Die Klärungswirkung des Lissabon-Urteils; II. Die Frage nach dem "Wie" der Aktivierung der verfassunggebenden Gewalt; III. Die Grenze zwischen Verfassungsänderung und Verfassungsneuschöpfung; IV. Schlussbemerkung; Karl-Peter Sommermann: Soziale Rechte in Stufen: Überwindung einer alten Debatte?; I. Die Wiederbelebung der Debatte über soziale Grundrechte; II. Die subjektivrechtliche Dimension der sozialen Rechte.