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Systemmängel in Demokratie und Marktwirtschaft : Beiträge auf der 12. Speyerer Demokratietagung vom 28. bis 29. Oktober 2010 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer /
Hauptbeschreibung Das Vertrauen in Demokratie und Marktwirtschaft sinkt. Dazu gibt es gerade in jüngerer Zeit Anlass genug. Ein Beispiel ist das süße Gift der Staatsverschuldung, die nicht nur die Zukunft zu verspielen droht, sondern auch die Gegenwart. Die Politik scheint vielfach nur noch im Kie...
| Clasificación: | Libro Electrónico |
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| Autor Corporativo: | |
| Otros Autores: | |
| Formato: | Electrónico Congresos, conferencias eBook |
| Idioma: | Alemán |
| Publicado: |
Berlin :
Duncker & Humblot,
2011.
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| Colección: | Schriftenreihe der Hochschule Speyer ;
Bd. 211. |
| Temas: | |
| Acceso en línea: | Texto completo |
Tabla de Contenidos:
- Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Joachim Wieland: Staatsverschuldung: Sind Stabilitätspakt und Schuldenbremse nur noch Makulatur?; I. Problemaufriss; II. Stabilitätspakt; III. Schuldenbremse; IV. Law in the books?; V. Lösungsansätze; VI. Besteuerung nach Leistungsfähigkeit; VII. Ergebnis; Hans Herbert von Arnim: Entscheidungen der Politik in eigener Sache: eine Form der Korruption?; I. Begriff der Korruption; II. Entscheidung des Parlaments in eigener Sache; III. Wer kontrolliert den Kontrolleur?; IV. Wie (ohn)mächtig ist der nominelle Souverän: das Volk?
- V. Die politische Klasse wählt ihre Kontrolleure selbstVI. Beckett-Effekt; VII. Ämterpatronage untergräbt den öffentlichen Dienst; VIII. Wissenschaft; IX. Regeln des Machterwerbs und Machterhalts; X. Postdemokratie?; XI. Abhilfe?; Hermann K. Heußner: Wahlen allein genügen nicht; I. Einleitung; II. Zur Notwendigkeit direkter Demokratie auf Bundesebene; 1. Selbstbestimmung und rein repräsentative Demokratie; 2. Instrumente der Selbstbestimmung auf Bundesebene; a) Bundestagswahlen; aa) Programmpakete; bb) Wahl anderer/neuer Parteien; cc) Wortbruch; dd) Koalitionsbildung; ee) Blankoscheck.
- B) Einflussnahme zwischen Bundestagswahlenaa) Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit, Versammlungsfreiheit, Petitionsrecht; bb) Demoskopie; cc) Vereinigungsfreiheit; dd) Parteienfreiheit; ee) Landtagswahlen; 3. Ergänzung des repräsentativen Systems um Volksgesetzgebung; a) Objektiver Systemmangel und Notwendigkeit von Volksgesetzgebung; b) Subjektive Wahrnehmung der real existierenden Demokratie; III. Zur Ausgestaltung von Volksgesetzgebung auf Bundesebene; 1. Rechtsstaat; a) Aktuelle Volksentscheide in der Schweiz und in Kalifornien; b) Rechtsstaatliche Ausgestaltung in Deutschland.
- Aa) Bindung an Grundgesetzbb) Grundgesetzänderungen; (1) Ewigkeitsgarantie; (2) Verfassungsändernde Mehrheiten; cc) Normenkontrolle; dd) Völker- und Europarecht; 2. Verhältnis von Volks- und Parlamentsgesetzgebung; a) Indirekte Initiative; b) Abänderbarkeit volksbeschlossener Gesetze und Verfassungsänderungen; 3. Regulierung finanzieller Macht; a) Qualifikation des Volksbegehrens; b) Abstimmungskampf; 4. Abstimmungsbeteiligung von Unterschichtsangehörigen; a) Geringere Beteiligung; b) Unterschichtsadäquate Ausgestaltung; c) Interessen von Unterschichtsangehörigen.
- D) Zumutbarkeit von Volksentscheiden, AbstimmungspflichtIV. Fazit; Karsten Fischer: Das Amfortas-Syndrom der Politikverdrossenheit, oder: Mißtrauen in der Demokratie und Vertrauen in die Demokratie; I.; II.; III.; Literaturverzeichnis; Sahra Wagenknecht: Hat Marx doch Recht?; I. Einfluss auf die Gesetzgebung; II. Legale Korruption?; III. Globale Unternehmenskonzentration; IV. Wirtschaftsmacht und Politik; V. Neuordnung des Eigentums; Heinz-Günther Borck: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus; I. Wie erklären sich die Widersprüche?; II. Worum geht es eigentlich?