Die deutsche Krankheit, Organisierte Unverantwortlichkeit? : Beiträge auf der 7. Speyerer Demokratietagung vom 28. bis 29. Oktober 2004 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer /
Hauptbeschreibung Vor zweieinhalb Jahrzehnten sprach alle Welt von der ""englischen Krankheit"". Heute blickt das Ausland - gelegentlich nicht ohne Schadenfreude - auf uns herab und spricht von der ""German disease"". Die Ursachen dafür sind vielfältig. Im B...
Clasificación: | Libro Electrónico |
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Autor Corporativo: | |
Otros Autores: | |
Formato: | Electrónico Congresos, conferencias eBook |
Idioma: | Alemán |
Publicado: |
Berlin :
Duncker & Humblot,
©2005.
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Colección: | Schriftenreihe der Hochschule Speyer ;
Bd. 170. |
Temas: | |
Acceso en línea: | Texto completo |
Tabla de Contenidos:
- Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Hans Meyer: Die deutsche Krankheit: Organisierte Unverantwortlichkeit?; I. Die Organisation des Bundesrates; II. Das Zustimmungsrecht des Bundesrates zu Bundesgesetzen; III. Die Verfassungsreform von 1994 und ihr Einfluss auf die Rechtskultur; IV. Zur Europatauglichkeit des Grundgesetzes; V. Die Finanzverfassung als System organisierter Unverantwortlichkeit; VI. Fazit; Hans Herbert von Arnim: Reform der Reformfähigkeit; Wolfgang Renzsch: Ist der deutsche Föderalismus deformiert? Analyse und mögliche Abhilfe.
- Joachim Linck: Haben die deutschen Landesparlamente noch eine Zukunft?I. Einleitung; II. Zur bundesstaatlichen Entwicklung; 1. Die politischen Gestaltungsmöglichkeiten der Landtag im Bereich der Gesetzgebung; 2. Die politischen Gestaltungsmöglichkeiten der Landtag im Haushaltsbereich; 3. Die politischen Gestaltungsmöglichkeiten der Landtage über ihre parlamentarischen Kontrollkompetenzen; 4. Zur Steuerautonomie der Länder und deren Parlamente; III. Auswirkungen der europäischen Entwicklung und speziell des EU-Verfassungsvertragsentwurfs auf die Kompetenzen der Länder und deren Parlamente.
- IV. Zusammenfassung zur Lage der Länder und speziell deren ParlamentenV. Rechtspolitische Forderungen an eine Bundesstaatsreform; VI. Schlussbemerkung; Volker von Prittwitz: Wahl ohne Auswahl? Probleme des deutschen Wahlrechts im europäischen Vergleich; I. Parteien- und Personenwahl: Begriffe und Hypothesen; II. Personalisierungskompetenz des Wählers bei der Personalisierten Verhältniswahl?; III. Die Personalisierungskompetenz der Wähler im EU-Ländervergleich; IV. Partizipation im EU-Ländervergleich: Personalisierungskompetenz und nationale Referenden.
- V. Stilles Ringen um das Recht auf Personenauswahl in den EU-MitgliedsländernHeike Merten: Probleme der politischen Parteien am Beispiel ihrer Finanzierung; I. Einführung in die Thematik; II. Parteien sind notwendig; III. Probleme der Parteienfinanzierung; 1. Öffentlichkeit; 2. Finanzierungsregelungen im Parteiengesetz; 3. Schlussfolgerung; IV. Resümee; Hans Herbert von Arnim: Das Hambacher Fest von 1832: Ein Symbol für Einheit und Freiheit; Rüdiger Pohl: Aufbau Ost
- eine Sackgasse?; Rainer Wahl: Ämterpatronage
- ein Krebsübel der Demokratie?; I. Das Problemfeld.
- 1. Ämterpatronage: ein eindeutiger Sachverhalt, eine unbestrittene Verfassungs- und Rechtswidrigkeit und eine hartnäckige (Weiter- )Existenz2. Ämterpatronage als Übel; 3. Ämterpatronage als "Krebsübel"; 4. Ämterpatronage als Übel in der Demokratie, aber nicht nur in der Demokratie; 5. Zum Sachverhalt der Ämterpatronage; II. Ämterpatronage als Bestandteil jeder Herrschaft; 1. Herrschaftspatronage in den verschiedenen Staats- und Regierungsformen; 2. Die hohe Ämterpatronage in Deutschland nicht als notwendige Folge der Demokratie, sondern der deutschen Parteienstaatlichkeit.