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Eine Verfassung für Europa : die Rechtsordnung der Europäischen Union unter dem Verfassungsvertrag /
Hauptbeschreibung Die in der Osterweiterung der Europäischen Union gipfelnde Dynamik des europäischen Integrationsprozesses führte zur Einsicht von der Notwendigkeit, eine Anpassung seiner rechtlichen Grundlagen vorzunehmen. Dies führte zur Ausarbeitung des Vertrages über eine Verfassung für E...
| Clasificación: | Libro Electrónico |
|---|---|
| Otros Autores: | , , |
| Formato: | Electrónico eBook |
| Idioma: | Alemán |
| Publicado: |
Berlin :
Duncker & Humblot,
©2005.
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| Colección: | Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel ;
154. |
| Temas: | |
| Acceso en línea: | Texto completo |
Tabla de Contenidos:
- Inhaltsverzeichnis; Rainer Hofmann: Einführung; Thomas Giegerich: Von der Montanunion zur Europäischen Verfassung: Grundlinien einer fünfzigjährigen europäischen Verfassungsdiskussion; A. Einleitung; B. Die fünf Grundkontroversen der europäischen Verfassungsdiskussion; I. Grundkontroverse: Vertrag oder Verfassung?; 1. Europapolitischer Hintergrund und rechtliche Konsequenzen der Kontroverse; 2. Verwendung des Begriffs "Verfassung"; 3. Völkerrechtliche Form des Annahme- und Änderungsverfahrens; a) Ausgangspunkt: Völkerrechtliches Vertragsschlussverfahren; b) Konventsverfahren als Zeitenwende.
- C) Ad-hoc-Versammlung von 1952 als Vorbildd) Ratifikationsverfahren in den Mitgliedstaaten: Volksentscheid?; e) Änderungsverfahren; 4. Verfassungsrechtliche Funktionen und verfassungsrechtlicher Inhalt von EG- und EU-Vertrag; 5. EU-/EG-Vertrag als völkerrechtlich paktierte Verfassung; 6. Rechtliche Konsequenzen der Doppelnatur der europäischen Verfassung in Vertragsform; a) Die praktische Handhabung des EG-Vertrags als Kriterium; b) Auslegung und Fortbildung des EG-Vertrags; c) Formlose Änderungen und Durchbrechungen des EG-Vertrags?; d) Austrittsrecht einzelner Mitgliedstaaten?
- E) EG als self-contained regimeII. Grundkontroverse: Staatenverein oder Völkerverein?; 1. Rechtliche Relevanz der Unterscheidung; 2. Europarat als Staatenverein ohne föderale Dynamik; 3. Die supranationale Montanunion als konkreter Schritt zur europäischen Föderation; 4. EuGH als Geburtshelfer des Völkervereins: Europäer als Mitsubjekte des EWG-Vertrags; 5. Von der Europäischen Politischen Gemeinschaft über die Fouchet-Pläne zur Europäischen Union von 2003/4; 6. Folgewirkungen des dualen Charakters der EG/EU als Staaten- und Völkerverein.
- A) Duale demokratische Legitimation der europäischen Hoheitsgewaltaa) Mitgliedstaaten und Mitgliedstaatsvölker als Legitimationsträger; bb) Von der Dominanz der Mitgliedstaaten zur Gleichberechtigung der Mitgliedstaatsvölker; b) Letztentscheidungskompetenz des EuGH statt Nullifikationsrecht der Mitgliedstaaten; III. Grundkontroverse: Dynamik oder Statik/Konsolidierung?; 1. Die föderale Zentripetalkraft des europäischen Integrationsprozesses; a) Die Metaphern vom Magneten, Fahrrad und Geleitzug; b) Beibehaltung der Integrationsdynamik durch den Verfassungsentwurf bei weiterhin offenem Endziel.
- Aa) Erweiterungsperspektivebb) Vertiefungsperspektive; cc) Erleichterung von Verfassungsänderungen; dd) In-Kraft-Treten der Europäischen Verfassung ohne Zustimmung aller Mitgliedstaaten?; c) Ventil für die Protagonisten: Ausbau der verstärkten Zusammenarbeit; 2. Die antiföderale Zentrifugalkraft; IV. Grundkontroverse: Autonomie oder Heteronomie der Gemeinschaftsrechtsordnung?; 1. Gründungsvertrag als autonome Rechtsquelle; 2. Ausübung "übertragener" Zuständigkeiten durch die EU "in gemeinschaftlicher Weise"; 3. Autonomie der nationalen Regierungsvertreter im Rat.