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Die Rückforderung von Schenkungen wegen Verarmung /
This volume considers the right to claim for return by the impoverished donor according to 528 BGB (German Civil Code), which has increasingly shifted into the spotlight and represents an important intersection of civil and social law. While adhering to the highest academic requirements, this work r...
| Clasificación: | Libro Electrónico |
|---|---|
| Autor principal: | |
| Formato: | Electrónico eBook |
| Idioma: | Alemán |
| Publicado: |
Berlin/Boston :
De Gruyter,
2014.
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| Colección: | Schriften zum Deutschen, Europäischen und Internationalen Privatrecht.
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| Temas: | |
| Acceso en línea: | Texto completo |
Tabla de Contenidos:
- Inhaltsverzeichnis; Erster Teil. Einführung; I. Die Problematik; II. Gegenstand der Arbeit und Gang der Darstellung; III. Die Rechtsstellung des verarmten Schenkers; 1. Der Schutz des Schenkers vor Vollzug der Schenkung; 2. Der Schutz des Schenkers nach Vollzug der Schenkung; Zweiter Teil. Die einzelnen Fallgestaltungen einer Rückforderung von Schenkungen wegen Verarmung; Erstes Kapitel. Die Rückforderung der Schenkung durch den Schenker; I. Die Problematik; 1. Der Interessenwiderstreit zwischen Schenker und Beschenktem; 2. Die veränderte sozialstaatliche Wirklichkeit.
- II. Der Tatbestand einer Schenkungsrückforderung wegen Verarmung1. Vorliegen einer rückforderungsfähigen Schenkung; a) Ausstattungen; b) Unbenannte Zuwendungen unter Ehegatten sowie unter Lebenspartnern und Lebenspartnerinnen; aa) Die Abgrenzung der unbenannten Zuwendung von der Schenkung; bb) Geltung des 528 BGB bei Schenkungen unter Ehegatten sowie unter Lebenspartnern und Lebenspartnerinnen; (1) Geltung des 528 BGB bei Bestehen der Lebensgemeinschaft; (2) Geltung des 528 BGB nach Auflösung der Lebensgemeinschaft; c) Pflicht- und Anstandsschenkungen; aa) Pflichtschenkungen.
- Bb) Anstandsschenkungend) Schenkungen einer juristischen Person; e) Remuneratorische Schenkungen; aa) Die Abgrenzung der belohnenden Schenkung von einer nachträglichen Entlohnung; bb) Die Abgrenzung der belohnenden Schenkung von einer Pflichtschenkung und einer Anstandsschenkung; f) Schenkungen unter Auflage; aa) Vermögensübertragungen unter Übernahme dinglicher Lasten durch den Erwerber; bb) Vermögensübertragungen mit der Verpflichtung des Erwerbers zur Erbringung von Versorgungsleistungen; g) Gemischte Schenkungen; aa) Vorliegen einer gemischten Schenkung.
- Bb) Anwendbarkeit des 528 BGB auf gemischte Schenkungen2. Vollziehung der Schenkung; 3. Unterhaltsbeeinträchtigung des Schenkers; a) Unterhaltsbeeinträchtigung im Sinne des 528 Abs. 1 S.1 BGB; b) Ermittlung der Unterhaltsbeeinträchtigung; c) Zeitpunkt des Eintritts der Unterhaltsbeeinträchtigung; III. Die Rechtsfolgen einer Schenkungsrückforderung wegen Verarmung; 1. Die Verpflichtung des Beschenkten zur Herausgabe des Geschenks; 2. Die Verpflichtung des Beschenkten zur Herausgabe von Nutzungen und Surrogaten gemäß 818 Abs. 1 BGB; Abs. 2 BGB.
- 4. Der Wegfall der Bereicherung gemäß 818 Abs. 3 BGB5. Die verschärfte bereicherungsrechtliche Haftung des Beschenkten gemäß 818 Abs. 4, 819 Abs. 1 BGB; IV. Der Ausschluss des Schenkungsrückforderungsanspruchs; 1. Schuldhafte Herbeiführung der Bedürftigkeit durch den Schenker gemäß 529 Abs. 1, 1. Fall BGB; a) Verschulden des Schenkers; b) Zeitpunkt der schuldhaften Herbeiführung der Bedürftigkeit; 2. Ablauf der Zehnjahresfrist gemäß 529 Abs. 1, 2. Fall BGB; a) Der Beginn der Zehnjahresfrist bei Grundstücksschenkungen; b) Die Bedeutung vorbehaltener Nutzungsrechte für den Fristbeginn.